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Europäisches Patent · EP3787121 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3787121
- Anmeldenummer
- EP20203729
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2017
- Veröffentlicht
- 03.03.2021
- Erteilt
- 05.04.2023
- Schutz endet spätestens
- 18.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H01R 4/48 (2006.01)H01R 9/24 (2006.01)H01R 13/11 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016111627 24.06.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 14.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 29.06.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2023
- 05.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
32457 Porta Westfalica, DE
31719 Wiedensahl, DE
32425 Minden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.