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Europäisches Patent · EP3787422 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3787422
Anmeldenummer
EP19729819
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.2019
Veröffentlicht
10.03.2021
Erteilt
11.09.2024
Schutz endet spätestens
01.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A24F 1/30 (2006.01)
Priorität
EP 18170471 02.05.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IB2019/053595 02.05.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/211789 07.11.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 23.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  3. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  4. 13.09.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2024

  5. 11.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.