NIVELLIERVORRICHTUNG FÜR PULVER- ODER GRANULATFÖRMIGE MATERIALIEN
Europäisches Patent · EP3787861 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3787861
- Anmeldenummer
- EP19723878
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.2019
- Veröffentlicht
- 10.03.2021
- Erteilt
- 21.02.2024
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B28B 13/02 (2006.01)B30B 15/30 (2006.01)
- Priorität
- IT 201800005064 04.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/053265 19.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/211696 07.11.2019
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEFANI, Franco
41049 Sassuolo (Modena), IT
GHIRELLI, Ivan
42014 Castellarano (Reggio Emilia), IT
GOZZI, Franco
41043 Formigine (Modena), IT
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