SPREIZANKER MIT GESCHÜTZTEM OPTISCHEM CODE
Europäisches Patent · EP3788266 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3788266
- Anmeldenummer
- EP19719265
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2019
- Veröffentlicht
- 10.03.2021
- Erteilt
- 23.02.2022
- Schutz endet spätestens
- 22.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- F16B 1/00 (2006.01)F16B 13/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 18170569 03.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/060278 23.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/211113 07.11.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 23.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
Beteiligte
Inhaberin
Hilti Aktiengesellschaft
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.