WARTUNGSFREUNDLICHE GLEITRINGDICHTUNG
Europäisches Patent · EP3788281 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3788281
- Anmeldenummer
- EP19710656
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2019
- Veröffentlicht
- 10.03.2021
- Erteilt
- 15.02.2023
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/34 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018206652 30.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/055968 11.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/211030 07.11.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 15.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
STEIGENBERGER, Hans
82547 Eurasburg, DE
DRÖSCHER, Peter
82538 Geretsried, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.