VERBINDUNGSELEMENT
Europäisches Patent · EP3788306 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3788306
- Anmeldenummer
- EP19720018
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2019
- Veröffentlicht
- 10.03.2021
- Erteilt
- 20.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 02.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F24C 15/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018110780 04.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/061327 03.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/211417 07.11.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 18.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2025
- 11.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BERLING, Udo
48496 Hopsten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.