UNTERTEILTER KÜHLSCHRANK
Europäisches Patent · EP3788310 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3788310
- Anmeldenummer
- EP19796390
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2019
- Veröffentlicht
- 10.03.2021
- Erteilt
- 17.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 05.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F25D 13/04 (2006.01)F25D 25/02 (2006.01)G07F 9/10 (2006.01)G07F 17/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201862666875 P 04.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/053704 06.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/211821 07.11.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2026
- 27.06.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2025
- 27.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 26.02.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2024
- 17.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
De Winton, AB T0L 0X0, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.