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Europäisches Patent · EP3788898 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3788898
- Anmeldenummer
- EP19796354
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.2019
- Veröffentlicht
- 10.03.2021
- Erteilt
- 28.02.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A42B 3/12 (2006.01)
- Priorität
- KR 20180050627 02.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2019/001707 12.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/212133 07.11.2019
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 26.04.2024
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 27.03.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- HJC Corp., 23 23, Seori-ro, Idong-eup, Cheoin-gu, Yongin-si, Gyeonggi-do 17127, Südkorea → HJC Corp., 23, Seori-ro, Idong-eup, Cheoin-gu, Yongin-si, Gyeonggi-do 17127, Südkorea
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
- 28.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Yongin-si Gyeonggi-do 16995, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.