FÜHRUNGSDRAHT
Europäisches Patent · EP3789072 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3789072
- Anmeldenummer
- EP18917477
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.05.2018
- Veröffentlicht
- 10.03.2021
- Erteilt
- 30.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 30.04.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A61M 25/09 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/017468 01.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/211903 07.11.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 13.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2025
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOSUGI Tomoki
Seto-shi, Aichi 489-0071, JP
TAKAHASHI Daiki
Seto-shi, Aichi 489-0071, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.