BEARBEITUNGSVORRICHTUNG UND BEARBEITUNGSMETHODE
Europäisches Patent · EP3789156 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3789156
- Anmeldenummer
- EP20182083
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2020
- Veröffentlicht
- 10.03.2021
- Erteilt
- 07.09.2022
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 26/00 (2014.01)B22F 3/105 (2006.01)B23K 26/342 (2014.01)
- Priorität
- JP 2019163873 09.09.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 19.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
- 23.11.2022
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Sugino Machine Limited, 2410 Hongo, Uozu city Toyama 937-8511, Japan → Sugino Machine Limited, 2880 Kuriyama, Namerikawa City, Toyama 936-8577, Japan
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 07.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KIMURA, Kazuo
Uozu City, Toyama 9378511, JP
USHIJIMA, Katsumi
Uozu City, Toyama 9378511, JP
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