BEARBEITUNGSVORRICHTUNG UND BEARBEITUNGSMETHODE

Europäisches Patent · EP3789156 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3789156
Anmeldenummer
EP20182083
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2020
Veröffentlicht
10.03.2021
Erteilt
07.09.2022
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23K 26/00 (2014.01)
B22F 3/105 (2006.01)
B23K 26/342 (2014.01)
Priorität
JP 2019163873 09.09.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  2. 19.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023

  3. 23.11.2022

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Sugino Machine Limited, 2410 Hongo, Uozu city Toyama 937-8511, Japan → Sugino Machine Limited, 2880 Kuriyama, Namerikawa City, Toyama 936-8577, Japan

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  4. 07.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIMURA, Kazuo

Uozu City, Toyama 9378511, JP

USHIJIMA, Katsumi

Uozu City, Toyama 9378511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.