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Europäisches Patent · EP3789248 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3789248
Anmeldenummer
EP20192720
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.2020
Veröffentlicht
10.03.2021
Erteilt
28.06.2023
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 11/02 (2006.01)
H04R 1/02 (2006.01)
H04R 1/28 (2006.01)
Priorität
JP 2019156877 29.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024

  2. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  3. 28.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KONO, Kenji

Saitama-shi, Saitama 330-0081, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.