SCHWINGUNGSAUSGABEGERÄT
Europäisches Patent · EP3789248 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3789248
- Anmeldenummer
- EP20192720
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2020
- Veröffentlicht
- 10.03.2021
- Erteilt
- 28.06.2023
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 11/02 (2006.01)H04R 1/02 (2006.01)H04R 1/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019156877 29.08.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 28.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KONO, Kenji
Saitama-shi, Saitama 330-0081, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.