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Europäisches Patent · EP3789279 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3789279
- Anmeldenummer
- EP20176803
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2020
- Veröffentlicht
- 10.03.2021
- Erteilt
- 27.09.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 55/12 (2006.01)B62D 55/32 (2006.01)B62D 55/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019123769 05.09.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 07.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 27.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Obermeier-Hartmann, Robert
33014 Bad Driburg, DE
Fedde, Thomas
33129 Delbrück, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.