BALLENÖFFNER
Europäisches Patent · EP3789524 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3789524
- Anmeldenummer
- EP20192883
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2020
- Veröffentlicht
- 10.03.2021
- Erteilt
- 25.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 25.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- D01G 7/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 11072019 03.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 01.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 08.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rieter AG, Intellectual Property, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRAUN, Lukas
8408 Winterthur
GSCHLIESSER, Gerhard
6032 Moalboal (Cebu), PH
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.