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Europäisches Patent · EP3789542 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3789542
- Anmeldenummer
- EP19923236
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2019
- Veröffentlicht
- 10.03.2021
- Erteilt
- 21.02.2024
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 3/85 (2006.01)E02F 9/12 (2006.01)E02F 9/26 (2006.01)E02F 3/84 (2006.01)E02F 3/96 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/014327 29.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/202393 08.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
IMURA Shinya
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
NAKATANI Kenichiro
Koka-shi, Shiga 300-0013, JP
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