SCHARNIER MIT HEBE-/SENKMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP3789571 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3789571
- Anmeldenummer
- EP20204132
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2015
- Veröffentlicht
- 10.03.2021
- Erteilt
- 06.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 15.12.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E05D 3/08 (2006.01)E05F 1/06 (2006.01)E05D 15/54 (2006.01)
- Priorität
- AT 509152014 17.12.2014
- Abgezweigt von
- EP15200410
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 22.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 11.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2024
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Zierler, Wolfgang
4820 Bad Ischl, AT
Hofer, Andreas
4822 Bad Goisern, AT
Spielbüchler, Robert
4820 Bad Ischl, AT
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