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Europäisches Patent · EP3789574 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3789574
Anmeldenummer
EP19195635
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2019
Veröffentlicht
10.03.2021
Erteilt
29.06.2022
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 3/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

  2. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  3. 29.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

Beteiligte

Inhaberin

Abloy Oy

Wahlforssinkatu 20, 80100 Joensuu, FI

Erfinderin/Erfinder

Karvonen, Juhani

80100 Joensuu, FI

Seppänen, Sauli

80160 Joensuu, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.