THERMISCH UND/ODER MECHANISCH BEANSPRUCHTE BAUTEILWANDUNG EINES FLUID- UND/ODER GASFÜHRENDEN BAUTEILS, INSBESONDERE EINES ZYLINDERKOPFS EINER BRENNKRAFTMASCHINE

Europäisches Patent · EP3789599 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3789599
Anmeldenummer
EP20199756
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.2014
Veröffentlicht
10.03.2021
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
15.10.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F02F 1/24 (2006.01)
F01N 13/08 (2010.01)
Priorität
DE 102013021691 19.12.2013
Abgezweigt von
EP14003542
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

MAN Truck & Bus SE

Dachauer Straße 667, 80995 München, DE

Erfinderin/Erfinder

Müller, Hans

91077 Dormitz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.