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Europäisches Patent · EP3789651 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3789651
Anmeldenummer
EP20195271
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2012
Veröffentlicht
10.03.2021
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
19.12.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F17C 13/02 (2006.01)
C02F 11/04 (2006.01)
Priorität
GB 201121931 20.12.2011
Abgezweigt von
EP12832707
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

BENNAMANN SERVICES LTD

Unit 1, Sector 2, Aerohub Business Park, Newquay,, Cornwall, TR8 4RY, GB

Erfinderin/Erfinder

MANN, Christopher

St Mawgan Cornwall TR8 4ET, GB

BENNETT, Michael

Padstow Cornwall PL28 8BG, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.