KESSEL
Europäisches Patent · EP3789691 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3789691
- Anmeldenummer
- EP19796904
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2019
- Veröffentlicht
- 10.03.2021
- Erteilt
- 07.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F24D 17/00 (2022.01)F24D 3/08 (2006.01)
- Priorität
- KR 20180051974 04.05.2018KR 20190050850 30.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2019/005331 03.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/212291 07.11.2019
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KIM, Jung Keom
Seoul 08501, KR
HU, Chang Heoi
Seoul 08501, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.