AUSGLEICHSBEHÄLTERANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3789721 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3789721
Anmeldenummer
EP19461579
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2019
Veröffentlicht
10.03.2021
Erteilt
05.01.2022
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28F 9/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 16.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022

  3. 05.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022

Beteiligte

Inhaberin

Valeo Autosystemy SP. Z.O.O.

Przemyslowa 3, 32-050 Skawina, PL

Erfinderin/Erfinder

SZOSTEK, Dawid

32 050 SKAWINA, PL

BARUS, Lukasz

32 050 SKAWINA, PL

JURKIEWICZ, Damian

32 050 SKAWINA, PL

BUREK, Dariusz

32 050 SKAWINA, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.