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Europäisches Patent · EP3790227 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3790227
Anmeldenummer
EP20193554
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2014
Veröffentlicht
10.03.2021
Erteilt
09.07.2025
Schutz endet spätestens
08.05.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H04L 12/18 (2006.01)
Priorität
US 201361822175 P 10.05.2013
Abgezweigt von
EP18177307
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026

  2. 09.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

HUAWEI TECHNOLOGIES CO., LTD.

Huawei Administration Building Bantian, Longgang District, Shenzhen, Guangdong 518129, CN

Erfinderin/Erfinder

EASTLAKE, Donald Eggleston, III

Massachusetts, MA Massachusetts 01757, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.