STÜTZVORRICHTUNG FÜR MÖBELREGALE

Europäisches Patent · EP3790429 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3790429
Anmeldenummer
EP20757408
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2020
Veröffentlicht
17.03.2021
Erteilt
13.12.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 57/20 (2006.01)
A47B 96/06 (2006.01)
F16B 12/20 (2006.01)
Priorität
IT 201900013428 31.07.2019
IT 201900016247 13.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/057142 29.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/019455 04.02.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026

  2. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  3. 18.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024

  4. 13.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CATTANEO, Carlo

22060 Figino Serenza (CO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.