STÜTZVORRICHTUNG FÜR MÖBELREGALE
Europäisches Patent · EP3790429 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3790429
- Anmeldenummer
- EP20757408
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2020
- Veröffentlicht
- 17.03.2021
- Erteilt
- 13.12.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 57/20 (2006.01)A47B 96/06 (2006.01)F16B 12/20 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900013428 31.07.2019IT 201900016247 13.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/057142 29.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/019455 04.02.2021
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 18.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
- 13.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CATTANEO, Carlo
22060 Figino Serenza (CO), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.