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Europäisches Patent · EP3790749 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3790749
Anmeldenummer
EP20715753
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2020
Veröffentlicht
17.03.2021
Erteilt
16.03.2022
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60H 1/24 (2006.01)
B60H 1/34 (2006.01)
F24F 13/14 (2006.01)
Priorität
DE 102019108740 03.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/057299 17.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/200769 08.10.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 25.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  3. 16.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOHNBAUM, Klemens

97052 Euerbach, DE

HASENEY, Martin

96332 Pressig, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.