AUSSTRÖMER FÜR EIN FAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3790749 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3790749
- Anmeldenummer
- EP20715753
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2020
- Veröffentlicht
- 17.03.2021
- Erteilt
- 16.03.2022
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60H 1/24 (2006.01)B60H 1/34 (2006.01)F24F 13/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019108740 03.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/057299 17.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/200769 08.10.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 25.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 16.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOHNBAUM, Klemens
97052 Euerbach, DE
HASENEY, Martin
96332 Pressig, DE
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