VERBESSERTE MOTORSTEUERUNG
Europäisches Patent · EP3790795 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3790795
- Anmeldenummer
- EP18724819
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.2018
- Veröffentlicht
- 17.03.2021
- Erteilt
- 28.09.2022
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63H 21/21 (2006.01)B63H 20/10 (2006.01)B63B 34/00 (2020.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/061897 08.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/214811 14.11.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 09.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
- 28.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LINDEBORG, Mathias
413 22 Göteborg, SE
GULLIKSSON, Erik
412 73 Göteborg, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.