METALLISCHER DOSENDECKEL
Europäisches Patent · EP3790814 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3790814
- Anmeldenummer
- EP19731964
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.2019
- Veröffentlicht
- 17.03.2021
- Erteilt
- 03.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 16.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B65D 51/16 (2006.01)B65D 53/02 (2006.01)B65D 17/28 (2006.01)
- Priorität
- EP 18178561 19.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/065890 17.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/243260 26.12.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 13.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 08.01.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2024
- 03.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
6370 Reith bei Kitzbühel, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.