FALZAPPARAT FÜR EINE ENDLOSBAHN
Europäisches Patent · EP3790825 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3790825
- Anmeldenummer
- EP19727100
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2019
- Veröffentlicht
- 17.03.2021
- Erteilt
- 03.07.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 45/09 (2006.01)B65H 45/22 (2006.01)
- Priorität
- IT 201800005103 07.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/053727 07.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/215607 14.11.2019
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUSARPOLI, Aldo
26010 Offanengo (Cremona), IT
ROSANI, Marco
26019 Vailarate (Cremona), IT
PIANTONI, Matteo
24021 Albino (Bergamo), IT
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