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Europäisches Patent · EP3791023 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3791023
Anmeldenummer
EP19800156
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.2019
Veröffentlicht
17.03.2021
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
09.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
E02B 3/10 (2006.01)
E04H 9/14 (2006.01)
B65D 90/24 (2006.01)
Priorität
AU 2018901619 11.05.2018
PCT-Anmeldung
PCT/AU2019/050435 10.05.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/213713 14.11.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

INNOVENTIVE SOLUTIONS PTY LTD

PO Box 1206, Kenmore, QLD 4069, AU

Erfinderin/Erfinder

MITCHELL, Roger

Brisbane, Queensland 4059, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.