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Europäisches Patent · EP3791711 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3791711
- Anmeldenummer
- EP19197217
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2019
- Veröffentlicht
- 17.03.2021
- Erteilt
- 02.03.2022
- Schutz endet spätestens
- 12.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A01G 9/12 (2006.01)A01G 17/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 02.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2023
- 11.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023
- 06.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2022
- 18.05.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- HGF GmbH, OBC Suisse AG, Aeschengraben 29, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022
- 02.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
3506 Brunnkirchen, AT
3812 Groß-Siegharts, AT
56841 Traben-Trarbach, DE
3500 Krems -Stein, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.