AEROSOLERZEUGUNGSSYSTEM MIT ÜBERHITZUNGSSCHUTZ

Europäisches Patent · EP3791742 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3791742
Anmeldenummer
EP20202507
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2018
Veröffentlicht
17.03.2021
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
14.03.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A24F 40/50 (2020.01)
A24F 40/53 (2020.01)
A24F 40/90 (2020.01)
A24F 40/51 (2020.01)
A24F 40/10 (2020.01)
Priorität
EP 17166852 18.04.2017
Abgezweigt von
EP18710481
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.05.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2026

  2. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.

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