AEROSOLERZEUGUNGSSYSTEM MIT ÜBERHITZUNGSSCHUTZ
Europäisches Patent · EP3791742 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3791742
- Anmeldenummer
- EP20202507
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2018
- Veröffentlicht
- 17.03.2021
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.03.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A24F 40/50 (2020.01)A24F 40/53 (2020.01)A24F 40/90 (2020.01)A24F 40/51 (2020.01)A24F 40/10 (2020.01)
- Priorität
- EP 17166852 18.04.2017
- Abgezweigt von
- EP18710481
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.05.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2026
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.