VERSCHLUSSLEISTE
Europäisches Patent · EP3791747 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3791747
- Anmeldenummer
- EP19799628
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.2019
- Veröffentlicht
- 17.03.2021
- Erteilt
- 30.08.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44B 19/02 (2006.01)A44B 19/08 (2006.01)A44B 19/06 (2006.01)
- Priorität
- VN 201801982 10.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/017816 25.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/216256 14.11.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 30.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAMAMATSU Satoshi
Dong Nai Province, VN
HIMI Naoyuki
Dong Nai Province, VN
TANAKA Syogo
Dong Nai Province, VN
NGUYEN Trung Hieu
Dong Nai Province, VN
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