KAFFEEMASCHINE MIT MILCHKARAFE

Europäisches Patent · EP3791763 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3791763
Anmeldenummer
EP20188809
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2020
Veröffentlicht
17.03.2021
Erteilt
30.08.2023
Schutz endet spätestens
30.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A47J 31/44 (2006.01)
Priorität
IT 201900016031 10.09.2019
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 10.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

  5. 25.10.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rapisardi Intellectual Property SA, Via Ariosto 6, 6901 Lugano

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  6. 30.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

De'Longhi Appliances S.r.l.

Via L. Seitz 47, 31100 Treviso, IT

Vertretung

Rapisardi Intellectual Property SA

Via Ariosto 6, 6901 Lugano

Erfinderin/Erfinder

MIATELLO, Dario

31100 Treviso, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.