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Europäisches Patent · EP3791939 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3791939
- Anmeldenummer
- EP19800882
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2019
- Veröffentlicht
- 17.03.2021
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A63B 71/06 (2006.01)A63F 13/75 (2014.01)A63F 13/798 (2014.01)G06Q 50/10 (2012.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/055140 19.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/215711 14.11.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SAITO, Hideki
Tokyo 141-0033, JP
TAKAHISA, Koichi
Tokyo 141-0033, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.