FRÄSWERKZEUG

Europäisches Patent · EP3791983 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3791983
Anmeldenummer
EP20196450
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2020
Veröffentlicht
17.03.2021
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
15.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B23C 5/10 (2006.01)
Priorität
DE 102019214041 16.09.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Gühring KG

Herderstraße 50-54, 72458 Albstadt, DE

Erfinderin/Erfinder

Ehrler, Rolf

79331 Teningen, DE

Dallmann, Martin

09112 Chemnitz, DE

Ebel, Jakob

72514 Inzigkofen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.