SCHLITTEN ZUR ROHRBEARBEITUNG

Europäisches Patent · EP3791994 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3791994
Anmeldenummer
EP20185674
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.2020
Veröffentlicht
17.03.2021
Erteilt
27.03.2024
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23K 37/02 (2006.01)
B23K 37/053 (2006.01)
Priorität
KR 20190113548 16.09.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 12.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  3. 27.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

Dcseng Co., Ltd.

23-22 Jukjeon 3-gil Hyeondo-myeon Seowon-gu, Cheongju-si, Chungcheongbuk-do 28214, KR

Erfinderin/Erfinder

CHOI, Insung

35381 Daejeon, KR

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