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Europäisches Patent · EP3792001 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3792001
Anmeldenummer
EP20194801
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2020
Veröffentlicht
17.03.2021
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
06.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B24B 41/02 (2006.01)
B24B 41/04 (2006.01)
B24B 41/06 (2012.01)
B24B 3/34 (2006.01)
B24B 49/04 (2006.01)
Priorität
CH 11452019 11.09.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Agathon AG, Maschinenfabrik

Gurzelenstrasse 1, 4512 Bellach

Erfinderin/Erfinder

ACKERMANN, Thomas

4703 Kestenholz

MARTI, Jürg

4554 Etziken

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.