BROUETTE EQUIPEE AVEC UN SYSTEME DE PREHENSION PIVOTANT

Europäisches Patent · EP3792144 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3792144
Anmeldenummer
EP20193214
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.2020
Veröffentlicht
17.03.2021
Erteilt
12.06.2024
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 1/20 (2006.01)
B62B 5/06 (2006.01)
Priorität
FR 1910200 16.09.2019
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

  2. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  3. 12.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024

Beteiligte

Inhaberin

CDH Group

979 Avenue de la Gare, 27610 Romilly sur Andelle, FR

Erfinderin/Erfinder

ESTEVE, Christophe

27610 Romily-sur-Andelle, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.