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Europäisches Patent · EP3792147 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3792147
Anmeldenummer
EP20194069
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.2020
Veröffentlicht
17.03.2021
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
01.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B62D 1/185 (2006.01)
B62D 1/184 (2006.01)
B60R 25/021 (2013.01)
Priorität
JP 2019166944 13.09.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUGIURA, Tomonori

Osaka-shi,, Osaka 542-8502, JP

KIKUIRI, Kentaro

Osaka-shi, Osaka 542-8502, JP

KIGUCHI, Yuta

KOSAI-SHI,, SHIZUOKA 431-0431, JP

HIGUCHI, Kota

KOSAI-SHI,, SHIZUOKA 431-0431, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.