VOLLAROMATISCHE POLYAMIDFASER
Europäisches Patent · EP3792380 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3792380
- Anmeldenummer
- EP19800800
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2019
- Veröffentlicht
- 17.03.2021
- Erteilt
- 20.03.2024
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01F 6/60 (2006.01)A61L 29/06 (2006.01)A61L 29/14 (2006.01)D01F 6/80 (2006.01)D07B 1/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018091379 10.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/018610 09.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/216385 14.11.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 20.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAWAMURA, Kenji
Osaka-shi, Osaka 530-0005, JP
KOMIYA, Naoya
Osaka-shi, Osaka 530-0005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.