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Europäisches Patent · EP3792426 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3792426
- Anmeldenummer
- EP20205641
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2006
- Veröffentlicht
- 17.03.2021
- Erteilt
- 10.05.2023
- Schutz endet spätestens
- 26.10.2026
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- E04F 15/02 (2006.01)E04F 15/04 (2006.01)E04B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- SE 0601550 11.07.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 20.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 10.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PERVAN, Tony
SE-114 59 STOCKHOLM, SE
PÅLSSON, Agne
deceased, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.