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Europäisches Patent · EP3792436 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3792436
Anmeldenummer
EP20206472
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2017
Veröffentlicht
17.03.2021
Erteilt
10.09.2025
Schutz endet spätestens
03.05.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
E05F 1/10 (2006.01)
Priorität
AT 504462016 13.05.2016
Abgezweigt von
EP17724717
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

  2. 10.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Julius Blum GmbH

Industriestrasse 1, 6973 Höchst, AT

Erfinderin/Erfinder

BRUNNMAYR, Harald

6912 Hörbranz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.