ÜBERFÜLLVENTIL MIT EINEM SCHWIMMERVENTIL

Europäisches Patent · EP3792470 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3792470
Anmeldenummer
EP19382788
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2019
Veröffentlicht
17.03.2021
Erteilt
26.01.2022
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02C 7/06 (2006.01)
B64D 41/00 (2006.01)
F16H 57/04 (2010.01)
F16K 3/06 (2006.01)
F16K 31/30 (2006.01)
F16N 19/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 07.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022

  3. 26.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FERNÁNDEZ LÓPEZ, Pio

28905 Getafe, ES

CHIABRANDO, Marcos Javier

28906 Getafe, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.