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Europäisches Patent · EP3792571 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3792571
Anmeldenummer
EP20195623
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2020
Veröffentlicht
17.03.2021
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
10.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F25B 49/00 (2006.01)
F25B 30/02 (2006.01)
F25B 25/00 (2006.01)
Priorität
DE 102019124393 11.09.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lis, Raimund

42369 Wuppertal, DE

Forner, Pascal

42857 Remscheid, DE

Hiegemann, Markus

44791 Bochum, DE

Reckhaus, Birgit

42859 Remscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.