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Europäisches Patent · EP3792609 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3792609
- Anmeldenummer
- EP19799632
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2019
- Veröffentlicht
- 17.03.2021
- Erteilt
- 03.01.2024
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01L 5/00 (2006.01)G01L 3/00 (2006.01)G01L 3/24 (2006.01)G01N 11/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018089658 08.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/018226 07.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/216305 14.11.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 13.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 03.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SAITO, Yuki
Yokohama-shi, Kanagawa 223-8522, JP
OHNISHI, Kouhei
Yokohama-shi, Kanagawa 223-8522, JP
NOZAKI Takahiro
Yokohama-shi, Kanagawa 223-8522, JP
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