BEWEGUNGSMELDER

Europäisches Patent · EP3792891 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3792891
Anmeldenummer
EP20186133
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2020
Veröffentlicht
17.03.2021
Erteilt
10.09.2025
Schutz endet spätestens
15.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
G08B 29/04 (2006.01)
G08B 13/191 (2006.01)
Priorität
DE 202019104985 U 10.09.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 22.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

  3. 24.09.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

  4. 24.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

  5. 17.09.2025

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    ESYLUX GmbH, An der Strusbek 40, 22926 Ahrensburg, Deutschland → ESYLUX GmbH & Co. KG, An der Strusbek 40, 22926 Ahrensburg, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

  6. 10.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.