BEWEGUNGSMELDER
Europäisches Patent · EP3792891 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3792891
- Anmeldenummer
- EP20186133
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.2020
- Veröffentlicht
- 17.03.2021
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G08B 29/04 (2006.01)G08B 13/191 (2006.01)
- Priorität
- DE 202019104985 U 10.09.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 24.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 17.09.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- ESYLUX GmbH, An der Strusbek 40, 22926 Ahrensburg, Deutschland → ESYLUX GmbH & Co. KG, An der Strusbek 40, 22926 Ahrensburg, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.