VERSTÄRKERSCHALTUNG
Europäisches Patent · EP3793087 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3793087
- Anmeldenummer
- EP19799996
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2019
- Veröffentlicht
- 17.03.2021
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.01.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H03F 3/45 (2006.01)H03F 1/32 (2006.01)H03F 1/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018091643 10.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/003596 01.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/215968 14.11.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
JINGU, Yoshikatsu
Atsugi-shi, Kanagawa 243-0014, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.