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Europäisches Patent · EP3793338 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3793338
- Anmeldenummer
- EP19842346
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2019
- Veröffentlicht
- 17.03.2021
- Erteilt
- 03.01.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05K 9/00 (2006.01)H01R 13/6588 (2011.01)H01R 12/70 (2011.01)H01R 12/91 (2011.01)
- Priorität
- CN 201821206722 U 27.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/097411 24.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/020198 30.01.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 13.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 03.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LI, Zongwei
Luoyangshi, Henan 471000, CN
YUAN, Junfeng
Luoyangshi, Henan 471000, CN
MA, Lufei
Luoyangshi, Henan 471000, CN
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