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Europäisches Patent · EP3793438 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3793438
Anmeldenummer
EP19802697
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2019
Veröffentlicht
24.03.2021
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
16.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A61B 5/11 (2006.01)
A61B 5/024 (2006.01)
A61B 5/00 (2006.01)
A63B 24/00 (2006.01)
Priorität
FI 20185460 18.05.2018
PCT-Anmeldung
PCT/FI2019/050388 17.05.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/220020 21.11.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEHTONEN, Peik

00550 Helsinki, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.