SYSTEME ZUR ABGABE EINER SUBSTANZ AN EIN LEBEWESEN

Europäisches Patent · EP3793645 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3793645
Anmeldenummer
EP19803801
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.2019
Veröffentlicht
24.03.2021
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
13.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A61M 5/20 (2006.01)
A61M 5/44 (2006.01)
A61M 5/24 (2006.01)
A61M 5/315 (2006.01)
Priorität
US 201862671670 P 15.05.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/032104 14.05.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/222140 21.11.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAHMANI, Alexander

New York, NY 10016, US

SCHWARTZENTRUBER, Jared

New York, NY 10025, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.