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Europäisches Patent · EP3793659 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3793659
Anmeldenummer
EP19733220
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2019
Veröffentlicht
24.03.2021
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
16.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A61M 25/00 (2006.01)
A61M 25/01 (2006.01)
Priorität
US 201862673628 P 18.05.2018
US 201862673632 P 18.05.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/032965 17.05.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/222687 21.11.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SIMMONS, Brandon David

Franklin Lakes, New Jersey 07417, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.