MISCHVORRICHTUNG MIT EINEM ROTOR UND EINEM STATOR
Europäisches Patent · EP3793717 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3793717
- Anmeldenummer
- EP19804201
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2019
- Veröffentlicht
- 24.03.2021
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B01F 27/111 (2022.01)B01F 27/1125 (2022.01)B01F 27/27 (2022.01)B01F 27/192 (2022.01)D21C 7/06 (2006.01)D21C 9/10 (2006.01)
- Priorität
- SE 1850579 18.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2019/050326 09.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/221652 21.11.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LÖFGREN, Mikael
856 53 Sundsvall, SE
ERIKSSON, Niklas
865 31 Alnö, SE
WETIND, Ruben
865 92 Alnö, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.